Meneteqel

Inzwischen berichten nicht mehr nur die üblichen Verdächtigen (Heise, Golem und der ORF) über die neuesten Entwicklungen rund um das geplante Anti-Produktfälschungs-Abkommen ACTA, sondern auch die deutschen Mainstream-Medien Handelsblatt, taz und Süddeutsche.

Anlass ist die heutige Resolution des Europäischen Parlaments, das nicht nur Einsicht in die Vertragsentwürfe und das Verhandlungsmandat der Europäischen Kommission fordert, sondern auch deutliche Grenzen zieht, was bei den Verhandlungen nicht herauskommen darf.

Von der deutschen Presse weitgehend unbeachtet nimmt inzwischen die Zahl der Kritiker an den geheimen Verhandlungen über ein „Anti-Fälschungs-Handelsabkommen“ (“Anti-Counterfeiting Trade Agreement” ACTA) zu. Gestern hat der Europäische Datenschutzbeauftragte Peter Johan Hustinx in einer offiziellen Stellungnahme die ACTA-Verhandlungen in außergewöhnlich scharfer Weise kritisiert.

Er bedauert, „dass er von der Europäischen Kommission nicht über die Inhalte eines Abkommens angehört wurde, das die individuellen Grundrechte insbesondere auf Privatsphäre und Datenschutz betrifft“. Es sei nicht hinzunehmen, dass Verhandlungen über ein Abkommen, das tief in die Datenschutz- und Verbraucherrechte eingreift, unter Geheimhaltung gestellt werden.

Laut einem Blogeintrag der französischen Redaktion von EurActiv ist es bei der Debatte um das Hadopi-Gesetz in der französischen Nationalversammlung hoch hergegangen.

Franck Gilard, Abgeordneter der Regierungspartei UMP und laut Wikipedia unter anderem auch für die Wiedereinführung der Todesstrafe, meinte in einem Zwischenruf:

M. Franck Gilard. On s’en fout, du Parlement européen !
M. Patrick Bloche. Madame la ministre, vous sortez la présidence tchèque de votre chapeau, mais les eurodéputés ont la plus grande légitimité qui soit dans une démocratie, celle du suffrage universel. (Protestations sur divers bancs du groupe UMP.)
M. Jacques Myard. Mais non !
M. Franck Gilard. Être élu européen, c’est une pantalonnade !

“M.

Durch die Presse (Heise-Newsticker, Handelsblatt, Tagesschau) geisterte gestern abend die Meldung, dass es Streit zwischen Google und der GEMA um die Musikrechte für die Video-Plattform YouTube gibt.

Das ist schon an sich ein interessanter Testfall für die Frage, wie Urheberrechte im Internet geregelt werden können – gerade deshalb, weil er so schön komplex ist. Die GEMA will die Verwertungsrechte der Urheber schützen, Google mit seiner Video-Plattform YouTube Geld verdienen. Gleichzeitig ist YouTube eine wunderbare Werbeplattform für die Musikindustrie und wird von einigen Firmen auch als solche genutzt. Kein Wunder, dass beide Seiten hoch pokern, um das Beste für sich herauszuholen.

Wie die Medien berichten, hat die Musikindustrie am Samstag, den 26. April, anlässlich des Tages des so genannten „geistigen Eigentums“ in mehreren überregionalen Zeitungen eine ganzseitige Anzeige mit einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin geschaltet, der sich für Internetzensur und noch härtere Strafen gegen jugendliche Tauschbörsennutzer einsetzt.

Zu meinem Entsetzen haben dieses lobbyistische Machwerk neben den üblichen Verdächtigen auch einige Personen unterzeichnet, deren Arbeiten ich durchaus schätze: Fatih Akin, BAP, Klaus Doldinger, Dietrich zu Klampen, Joachim Król …

Da frage ich mich: Haben diese Leute sich nicht genauer informiert, was sie da unterschrieben haben?

Eine kleine Blütenlese:

So wurden allein im vergangenen Jahr in Deutschland über 300 Millionen Musikstücke illegal aus dem Internet heruntergeladen.

Eine Quelle dafür nennt der Brief nicht. Kein Wunder! Das ist eine reine Lobbyisten-Behauptung.

Auf dem Frühjahrsgipfel der Europäischen Union wurde in diesem Jahr unter anderem über eine „fünfte Freiheit“ gesprochen, die der Europäischen Union zugrunde liegen soll: den freien Austausch von Wissen. In erster Linie scheint damit nur eine besondere Form der Bewegungsfreiheit von Arbeitnehmern gemeint zu sein, eben die von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Zumindest beziehen sich die meisten Punkte in der Abschlusserklärung auf diesen Aspekt.

8.

Letztes Wochenende habe ich in meiner umfangreichen CD-Sammlung gewühlt und eine CD herausgegriffen, die ich mir irgendwann einmal von einem Freund kopiert habe. Davon gibt es nicht viele in meiner Sammlung – auf jeden Fall deutlich weniger als die CDs, die sich als Fehlkäufe erwiesen haben und die ich nie höre.

Auch diese CD habe ich nicht oft gehört, Vielleicht war es ja das schlechte Gewissen, weil mir nicht klar ist, ob diese Kopie noch in den Bereich des Fair Use fällt, also eine erlaubte Privatkopie ist. Wie dem auch sei: Diesmal habe ich sie richtig gehört und eine echte Entdeckung gemacht: dass Charlie Haden nicht nur ein hervorragender Bassist ist, sondern auch einige wunderschöne Stücke komponiert hat.