Meneteqel

Grundlage für die Arbeit des Europäischen Patentamts ist das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), das am 5. Oktober 1973 auf einer diplomatischen Konferenz in München von 16 Europäischen Staaten unterzeichnet wurde und am 7. Oktober 1977 in Kraft trat.
Artikel 52 EPÜ, der festlegt, auf welche Gegenstandsbereiche Patente vergeben werden können, schließt „Programme für Datenverarbeitungsanlagen“ explizit von der Patentierbarkeit aus.

Sehr informativer Artikel von Nina Jauker vom 12. Juni 2006 über Firmen, die von Patentklagen leben, ohne selbst etwas zu produzieren.

„Das fragwürdige Geschäftsmodell der Trolle ist ein Auswuchs der Entwicklung, dass Unternehmen zunehmend auch banale Details schützen lassen. In diesem Schutzrechts-Dschungel sind Patentverletzungen fast nicht mehr zu vermeiden. ‚Besonders betroffen sind Telekommunikationsunternehmen und Softwarehersteller – alles Branchen, in denen Produkte aus Tausenden technischer Komponenten bestehen‘, sagt Joachim Henkel.“